08.07.2014

Pressemitteilung: Auch weiterhin Forschungsfreiheit in Mittelhessen

Marburg, 03. Juli 2014: Der Vorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen (LHG) Hessen, Benjamin Oette, äußert sich zur gescheiterten Urabstimmung an der Philipps-Universität Marburg wie folgt: „Das Scheitern der Urabstimmung über eine Zivilklausel ist keine Niederlage. Viel mehr sichert es weiterhin die Forschungsfreiheit in Mittelhessen. Auch wenn es letztlich an einer formalen Hürde lag, ist die weiterbestehende Forschungsfreiheit in Mittelhessen gegenüber einer linken Symbolpolitik vorzuziehen.“

Die Zivilklausel wurde zwar mehrheitlich angenommen, jedoch wurde das Quorum einer Wahlbeteiligung von 25% aller Studierenden bei einer Wahlbeteiligung von ca. 12% weit verfehlt. Die Philipps-Universität Marburg ist daher gemeinsam mit der Justus-Liebig Universität Gießen die letzte Universität in Hessen ohne Zivilklausel in der Grundordnung.

Oette, der selbst in Marburg studiert, merkt an: „Ende letzten Jahres hat man in der Debatte über US-Militärforschung an deutschen Hochschulen wieder gesehen wie schwierig es ist, Forschung als Militärforschung zu kennzeichnen und zu kritisieren. Mit Blick auf Erfindungen wie GPS und dem Internet sieht man, dass ursprünglich aus der Militärforschung entstandene Produkte heute aus dem zivilen Alltag nicht mehr wegzudenken sind. Diese Dual-Use Problematik wird von den Zivilklausel-Befürwortern ignoriert.“

Bisher werden über Anträge zu Forschungsprojekten und Stiftungslehrstühlen von Fachbereichsräten beziehungsweise vom Senat der Universität geprüft, beraten und entschieden.

„Die Entscheidung über Forschungsprojekte ist weiterhin in den an der Universität dafür zuständigen Gremien zu treffen. Wir lehnen Zivilklauseln entschieden ab und fordern, dass die Urabstimmung in Marburg in einem Jahr nicht erneut durchgeführt.“