10.10.2014

PM: Können sich die Hochschulen auf die Landesregierung verlassen?

LHG Hessen ist von den Aussagen des Wirtschaftsministers Boris Rhein nicht überzeugt.

Frankfurt, 09.10.2014. Laut eines Kabinettbeschlusses am Montag, soll die Grundfinanzierung der hessischen Hochschulen gesteigert werden um den Bildungsstandort Hessen zu sichern und zu verbessernn. Der Landesverband Liberaler Hochschulgruppen (LHG) Hessen bleibt skeptisch, für sie wirkt die erschienene Pressemitteilung der Landesregierung eher nichtssagend.

„Die Entscheidung des Kabinettes zur Finanzierung der hessischen Hochschulen muss ausdrücklich begrüßt werden. Aber sie ist mit Sicherheit kein großer Sprung nach vorne.“, erklärt der Landesvorsitzende der LHG Hessen, Benjamin Oette. „Die Aufstockung der Personalmittel zum Ausgleich der Tariferhöhungen ist überfällig und für einen ordentlichen Arbeitgeber eigentlich selbstverständlich.“

Im Rahmen des Hochschulpaktes 2020 werden keine besonderen Maßnahmen der Landesregierung eingehalten, sondern es werden lediglich die Zusagen erfüllt, in welchen man sich verpflichtet hatte vergleichbare finanzielle Leistungen zu erbringen wie der Bund. „Ein Sonderopfer des Landes Hessen, wäre nicht nur wünschenswert, sondern geradezu nötig! Stattdessen tut man nur das Nötigste“, kritisiert Oette.

„Die Tatsache, dass aus den entstehenden BAföG Einsparungen ein Fond entstehen soll, ist grundsätzlich eine gute Sache“, äußert sich Oette. Ein ähnlicher Verwendungszweck wurde von der LHG Hessen im Frühjahr gefordert, als bekannt wurde, dass der Bund ab 2015 die BAföG-Finanzierung übernehmen wird. „Ziel muss es sein, dass diese Gelder im Hochschulbereich verbleiben und für universitäre Zwecke verwendet werden.“, so Oette.

„Die Anstrengung der Landesregierung das Nötigste im Bereich der Hochschulbildung zu finanzieren, ist zu loben, aber damit bleibt sie deutlich hinter den selbstgesteckten Erwartungen einer soliden und auskömmlichen Hochschulfinanzierung zum Erhalt oder gar Stärkung des Wissenschaftsstandortes Hessen zurück“, gibt Oette abschließend zu bedenken.